AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 03.03.2016
AGB der Firma Kölbl GmbH ( im folgenden Kölbl GmbH )
§ 1 Allgemeines
1. Sofern sich der Besteller im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand der ausgewählten Waren an eine vom Besteller angegebene Lieferadresse entscheidet, kommt ein Vertrag mit dem Kölbl GmbH, Carl-Zeiss-Str. 43, 47445 Moers , als Verkäufer zustande.
2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hätte.
3. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, diese begründen eigenständige Rechtsgeschäfte. Entstehende Mehrkosten hat der Verkäufer zu tragen.
§ 2 Abschluss und Rücktritt
1. Der Vertrag zwischen dem Besteller und dem Verkäufer kommt dadurch zustande, dass der Besteller über die Bestellseite des Shopsystems den Button "Ja, bestellen" oder gleiches sinngemäß durch die ENTER-Taste als bindendes Angebot eines Vertragsabschlusses an den Verkäufer schickt.
2. Die Annahme des Angebotes durch den Verkäufer erfolgt unter dem Vorbehalt von Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern bzw. von unvorhersehbaren Preisanpassungen von Vorlieferanten.
3. Falls es dem Verkäufer unmöglich wird die bestellte Ware zu liefern, wird der Besteller unverzüglich informiert und der bereits entrichtete Kaufpreis unverzüglich erstattet.
§ 3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort mit der Bestellung fällig.
2. Die auf unseren Seiten angegebenen Preise beinhalten die gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
3. Dem Besteller steht ausschließlich die Bezahlung per Vorkasse zur Verfügung. Als Verwendungszweck muss der Besteller „Shop + Kundennummer“, die er auf der gesonderten Rechnung findet, angeben.
Überweisungen mit anderen Verwendungszwecken können leicht übersehen oder anderen Kunden zugeordnet werden.
4. Die Aufrechnungen durch Besteller sind nur zulässig, wenn Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 Versand der Ware
1. Die Übergabe der Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Abschluss der Bestellung im Onlineshop angezeigt. Bei größeren Bestellungen ist es möglich, dass der doppelte Versandpreis berechnet werden muss, der Käufer wird darüber rechtzeitig von uns informiert. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die zusätzlichen Kosten, Steuern und Zölle. Lieferfristen werden grundsätzlich einhalten, wenn die eigene Belieferung durch Hersteller in der angegebenen Zeit erfolgt. Teillieferungen siehe §1.3.
§ 5 Widerrufsrecht
1. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an den Kölbl GmbH, Carl-Zeiss-Str. 43, 47445 Moers, die E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder bei Rücksendung der Ware an den Kölbl GmbH, Carl-Zeiss-Str. 43, 47445 Moers.
§ 6 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller entweder Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Über die jeweils zu wählendeForm entscheidet der Verkäufer. Ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder kann er die Frist zur Nacherfüllung nicht einhalten, so ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine Kaufpreisminderung zu verlangen.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz beruht.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vetragsverletzungen. Bei Vetragsverletzungen ist die Haftung jedoch auf den typischer Weise vorauszusehenden Schaden begrenzt.
§ 8 Datenschutz
1. Personenbezogenen Daten, die Käufer uns über unsere Webseite oder durch Ihre Bestellung liefern, werden von uns gespeichert. Diese Daten werden von uns zur Korrespondenz (Kundenregistrierung, Marktforschung, persönliche Informationen und Werbekampagnen bezüglich unserer Produkte und Dienstleistungen oder die unserer Partner) mit Käufern verwendet.
2. Die von uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten werden nur zur Bestellabwicklung, zur Bonitätsprüfung, um einem Missbrauch unserer Internetseite vorzubeugen und um Sie über Bestellungen, Produkte und Angebote zu informieren, verwandt. Insbesondere die Bestellabwicklung erfordert es, dass ihre personenbezogenen Daten an andere Unternehmen (z.B. Post bearbeitende Unternehmen oder Lieferanten bei Direktlieferung) zur Bestellabwicklung weitergegeben werden. Diese Daten dürfen vom jeweiligen Unternehmen lediglich zur Erfüllung der entsprechenden Aufgabe verwendet werden.
3. Ferner nutzen und verarbeiten wir bei Erteilung einer Einwilligung Ihre Adress- und Bestelldaten und geben diese Daten auch an von uns ausgewählte Partnerunternehmen weiter. Wir geben ihre Daten weiter, sofern wir aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind oder Sie dies selbst bestimmt haben.
4. Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden das Recht, ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Ihre Einwilligungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Hierzu senden Sie bitte eine formlose, schriftliche Mitteilung an Kölbl GmbH, Carl-Zeiss-Str. 43, 47445 Moers oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so sind sie durch die jeweils gültigen, dem Sinn am nächsten kommenden, zu ersetzen. Alle anderen gültigen Regelungen und Bestimmungen bleiben unberührt.
§ 10 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht, Gerichtstand ist Moers.